Die Suche nach dem gerechten Interessenausgleich zwischen Safe-Harbour und Missbrauchsverbot in FRAND/SEP-Lizenzverhandlungen – Perspektiven aus Huawei/ZTE und FRAND-Einwand I & II für die dritte Konstellation

Habich, Erik

In: Habich, Erik (2021). Die Suche nach dem gerechten Interessenausgleich zwischen Safe-Harbour und Missbrauchsverbot in FRAND/SEP-Lizenzverhandlungen – Perspektiven aus Huawei/ZTE und FRAND-Einwand I & II für die dritte Konstellation. WuW: Wirtschaft und Wettbewerb: Zeitschrift für deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht, 71(5):282-288, 2021

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Der EuGH hat in Huawei/ZTE einen Safe-Harbour für die Durchsetzung standardessentieller Patente mit FRAND-Erklärung formuliert und dem SEP-Inhaber eine Ankündigungs- und Anhörungspflicht auferlegt. Ungeklärt blieb die Missbrauchsbeurteilung in einer dritten Konstellation: nach beidseitiger Abgabe eines FRAND-Angebots. Diese Abhandlung untersucht die Anforderungen an die Angebote nach dem verhandlungsprozessorientierten Leitbild aus Huawei/ZTE und dem BGH in FRAND-Einwand I und FRAND-Einwand II. Im Ergebnis wird gezeigt, dass die BGH-Rechtsprechung einer Huawei/ZTE-konformen Auslegung zugänglich ist. Weiter wird dargelegt, wie mit FRAND-Einwand II und der Orange-Book-Standard-Formel die Verhandlungspflichten konkretisiert werden können, und in der dritten Konstellation weitergelten.

Titel:	Die Suche nach dem gerechten Interessenausgleich zwischen Safe-Harbour und Missbrauchsverbot in FRAND/SEP-Lizenzverhandlungen – Perspektiven aus Huawei/ZTE und FRAND-Einwand I & II für die dritte Konstellation
Autor/in / Beteiligte Person:	Habich, Erik
Link:	Full Text Finder (Volltext) Volltext https://doi.org/10.5167/uzh-202399 https://www.zora.uzh.ch/id/eprint/202399/
Zeitschrift:	Habich, Erik (2021). Die Suche nach dem gerechten Interessenausgleich zwischen Safe-Harbour und Missbrauchsverbot in FRAND/SEP-Lizenzverhandlungen – Perspektiven aus Huawei/ZTE und FRAND-Einwand I & II für die dritte Konstellation. WuW: Wirtschaft und Wettbewerb: Zeitschrift für deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht, 71(5):282-288, 2021
Veröffentlichung:	Verlagsgruppe Handelsblatt, 2021
Medientyp:	academicJournal
ISSN:	0043-6151 (print)
DOI:	10.5167/uzh-202399
Schlagwort:	Business Law 340 Law FRAND SEP Zwangslizenzeinwand Huawei/ZTE Missbrauchsverbot dritte Konstellation Interessenausgleich FRAND-Einwand FRAND-Einwand I FRAND-Einwand II Sisvel/Haier Safe Harbour
Sonstiges:	Nachgewiesen in: BASE Sprachen: German Collection: University of Zurich (UZH): ZORA (Zurich Open Repository and Archive Document Type: article in journal/newspaper File Description: application/pdf Language: German Relation: https://www.zora.uzh.ch/id/eprint/202399/1/WUW_2021_05_282-288_A.pdf; urn:issn:0043-6151 Rights: info:eu-repo/semantics/openAccess

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