Finanzierung des sozialen Basisschutzes: Gedanken zum finanzpolitischen Spielraum

Auszug D ie E ffizienz des S ozialschutzes im K ampf gegen A rmut und B edürftigkeit, bei der A bfederung von S chocks, der V erringerung sozialer U ngleichheit und der F örderung von langfristigem W achstum ist bewiesen, doch effiziente S ysteme der sozialen S icherung sind in vielen E ntwicklungsländern sowie in L ändern mit geringem E inkommen seit geraumer Z eit ein unbezahlbarer L uxus. D as K onzept eines S ockels der sozialen S icherung besteht in der E inrichtung eines garantierten M inimums an sozialer S icherheit zu einem vernünftigen P reis, auch in einem U mfeld knapper R essourcen; ein S ockel, der als P lattform für die graduelle E inführung eines umfassenden S ystems der sozialen S icherheit dient. D ie E inführung und A ufrechterhaltung eines solchen S ockels bzw. seine A usdehnung setzt die gegenwärtige und zukünftige M obilisierung von H aushaltsmitteln voraus. D er vorliegende A rtikel argumentiert, dass bei der S chaffung des dafür notwendigen finanzpolitischen S pielraums zunächst die V orhersehbarkeit sorgfältig analysiert werden muss, ferner auch die A uswirkungen gegenwärtiger F inanzierungsentscheidungen auf die längerfristige finanzielle T ragfähigkeit von S teuern und S chulden, die gesamtwirtschaftliche S tabilität, U ngleichheit, A rmutsminderung und das W achstum und somit auf den zukünftigen finanziellen S pielraum. A us dieser P erspektive untersucht der A rtikel die A uswirkungen der S chaffung von H aushaltsmitteln durch die zusätzliche B ereitstellung von R essourcen innerhalb des L andes, ferner durch N euzuweisung von A usgaben oder E ffizienzsteigerung, R eduzierung des S chuldendienstes oder externe F inanzierungsquellen. Er präsentiert auch eine breite P alette von M aßnahmen zu einem vernünftigen P reis, die auf langfristig tragbare Art und W eise in L ändern mit unterschiedlichen E inkommens‐ und E ntwicklungsniveaus getroffen worden sind, sowohl mit eigenen R essourcen als auch mit externer F inanzierung.